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Presse Info 28.09.2019
Pflege 4.0 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V15645 Sozialausschuss 26.09. einstimmig angenommen.
Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Seniorenpolitischer Sprecher der CSU Fraktion
Die Sitzungsvorlage hat die drei von mir gestellten Anträge zum Inhalt.
Stadtrat Babor:„ Es ist erfreulich, dass vier Referate( KVR mit der Heimaufsicht, Gesundheitsreferat, Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Sozailreferat) diese neue Entwicklung der Pflege 4.0 begleiten und fördern werden.“
In der Sitzungsvorlage geht die Verwaltung ausführlich auf die Entwicklung der Pflege 4.0 ein. Es werden viele Beispiele aufgezählt, die die Robotik und Digitalisierung im Pflegebereich ausprobieren. Auch wird auf die Vielzahl von Anbietern der neuen Technik hingewiesen
Dabei wird klar beschrieben, dass das Pflegepersonal entlastet werden soll - von körperlichen Arbeiten und Dokumentation, um mehr Zeit für persönliche Zuwendung gegenüber den zu Pflegenden haben soll
Das vorhandene Personal ist mit dieser neuen Art der Pflege vertraut zu machen und Schulungen durch zuführen. Mit einer Erhebung will die Verwaltung den Ist-Zustand ermitteln, wie beschlossen wurde.
Stadtrat Babor: „Ein erfreulichen Effekt wäre auch, wenn die angestrebten Arbeitserleichterungen zu mehr Pflegekräften führen würde.“
gez.
Dr. Babor
mobil 0160 4044770
Die drei Anträge für die Sitzungsvorlage
Pflege 4.0 Pflege von Menschen mit Demenz
Pflege 4.0 Der aktute Personalmangel braucht Lösungen
Pflege 4.0 Beteiligung und Schulung der Pflegekräfte bei der Einführung digitalisierter Prozesse der Altenpflege
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Wochenblatt Artikel vom 13.03.2019
Urgestein wird 80 Jahre
Dr. Reinhold Babor feiert runden Geburtstag
Harlaching · Er ist eines der echten Urgesteine der Münchner Rathaus-CSU und ein glühender Christsozialer auch mit Blick auf die wichtigen Anliegen in seinem heimatlichen Umfeld Harlaching. Dr . Reinhold Babor feierte bereits zum Jahresauftakt seinen 80. Geburtstag
„Den Ausgleich und die Zusammenarbeit der Generationen fördern“, das ist dem Polit-Senior Babor ein wichtiges Anliegen. In der politischen Sacharbeit hat sich der am 1. Januar 1938 im rumänischen Buzau geborene Jubilar immer einer Vielzahl an Themen verschrieben. Ein wichtiges Credo Babors ist dabei der Schutz der Bürger und der entschlossene Kampf dem Verbrechen, die Vermeidung einer offenen Drogenszene in der Stadt und die Verhinderung ausufernder Gewalt an den Schulen. Allesamt durchaus dem Zeit-Un-Geist geschuldet.
Bezahlbarer Wohnraum und ausreichende Arbeitsplätze in einer immer größeren Metropolregion und Metropole München, eine bessere Steuerung des Individualverkehrs oder auch eine bedarfsgerechtere Ampelplanung und Parkplatzsteuerung. Heruntergebrochen auf „seinen“ Stadtteil streitet Reinhold Babor etwa seit vielen Jahren für eine Öffnung der Hohlfläche unter dem Wettersteinplatz, um den Parkdruck im Viertel einzudämmen.
Ein bekanntes Gesicht wurde der Jubilar vor allem durch seine zahlreichen ehrenamtlichen Ambitionen und Ämter. Seit 1976 in der CSU, fungiert er seit 1984 ohne Unterbrechung als Ortsvorsitzender in Harlaching und auch als stellvertretender Kreisvorsitzender. 1978 avancierte Babor zum Bezirksausschussvorsitzenden im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching und als später dort auch als Sprecher der CSU-Fraktion. Seit 1995 hat er Sitz und Stimme im Münchner Stadtrat. Seit 2008 agiert er dort auch als seniorenpolitischer Sprecher für die Belange gerade der älteren Generation. Bereits 1999 war er als Gründungsmitglied entscheidend beteiligt an der Schaffung der AG Senioren-Union und wurde in den Landesvorstand gewählt. Seit dem Jahr 2000 ist der arrivierte Polit-Profi auch Bezirksvorsitzender der Senioren-Union München. Damit aber längst nicht genug.
Die Liste der weiteren Ehrenämter und Aktivitäten des Dr. Reinhold Babor liest sich lang und über die Jahre immer länger. So agiert er als Gründungsmitglied des Vereins „Dank und Anerkennung der Aufbaugeneration, insbesondere der Trümmerfrauen“, übernahm 2009 zur Gründung auch den Vorsitz des „Maibaumverein Menterschwaige“, agiert als Vorstandsmitglied im „Volksbund deutsche Kriegsgräberfürsorge“ und als Vorsitzender der Initiativen Klinikum Harlaching und Gartenstadt Harlaching.
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Presse Info 13.02.2019
Stadtrat Dr. Reinhold Babor mobil 0160 4044770
Seit 22 Jahre konstante Gebührensätze der Münchner Stadtentwässerung
TOP 11. der Vollversammlung vom 13.02.2019
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2017
Es wird Bezug genommen auf den Stadtentwässerungsausschuss vom 29.01.2019. Dort wird auf Seite 4 unten ausgeführt:
Sowohl die Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr ( 1,56 € / Kubikmeter bzw. 1.30€/ Quadratmeter ) sind seit 22 Jahren konstant geblieben.
Stadtrat Reinhold Babor Mitglied im Stadtentwässerungsausschuss:
"Während der Sitzung des Auschusses am 29.01. habe ich diese Gebührenfestigkeit lobend erwähnt und als Beispiel für anderen Einrichtungen angeführt, die in kurzen Abständen mit Gebührenerhöhungen auffallen. Die Erfolgsgeschichte setzt sich auch 2018 fort. Es bleibt bei konstanten Gebührensätzen".
22 Jahre konstante Gebührensätze, kaum zu glauben, wenn bedacht wird, dass das Kanalnezt die Länge unseres Straßennetztes hat, zwei hochmoderne Kläranlagen betrieben werden, Material- und Personalkosten gestiegen sind.
Die Presse informiert über Preis- und Gebührenerhöhungen. Über diese phänomenale
Gebührenkonstanz der Stadtentwässerung habe ich keine Notizen gefunden.
gez.
Dr. Reinhold Babor
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TAXItimes 27. September 2018
Taxi bedeutet Sicherheit für 300.000 Münchner Senioren
Dr. Reinhold Babor, Stadtrat der Münchner CSU und seniorenpolitsicher Sprecher, verwies bei der Münchner Taxidemo auf jene Fahrgäste, die über 65 Jahre alt sind, und für die aufgrund mancher altersbedingter Mobilitätseinschränkungen das Taxi ein wichtiger Bestandteil des ÖPNV ist.
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Presse Info Senioren-Union 10.09.2018
Einladung

Treffen am Gedenkstein für die Trümmerfrauen und Aufbaugeneration

Treffen von Mitglieder der Senioren-Union und des Vereins "Dank und Anerkennung der Aufbaugeneration, insbesondere der Trümmerfrauen“ findet

um 16.00 Uhr am Donnerstag 13.September 2018 am Gedenkstein auf der kleinen Grünfläche nördlich des Marstallplatzes statt.

Um 14.00 Uhr am Donnerstag wird vorher die Ausstellung "München nach dem Krieg" in der Architekturgalerie Türkenstr. 30, besucht, die mit wichtigen Aufnahmen auf die Trümmerfrauen hinweist und so wichtige Dokumente der Fotographiegeschichte sind.
Stadtrat Dr. Reinold Babor zum Sinn der Veranstaltung:
"Für viele war die Zeit nach 1945 ein Wiederanfang. Viele wurden von der inneren Migration befreit, die Nazidiktatur war vorbei. Die Häftlinge der KZs waren frei. Die ankommenden Flüchtlinge haben ebenfalls entscheidend zum Wiederaufbau beigetragen. Heute soll dieses Bewusstsein, insbesondere bei jungen Menschen geweckt werden, dass die damalige Generation der Großeltern den Grundstein für eine stabile Demokratie legten, für Wohlstand sorgten und den Weg für Frieden und Freiheit ebneten. Daher wird der Dank und die Anerkennung an unseren Mütter und Großeltern wieder erneuert".

Leider haben sich Grüne Politiker im Dezember 2013 mit einer unanständigen Tat hervorgetan und den Gedenkstein mit total abwegiger Begründung verhüllt. Die Wut vieler über dieses frevelhafte Verhalten war in der Presse und sozialen Medien zu verfolgen.

Der Verein wurde auf Betreiben des Stadtrats Dr. Reinhold Babor 2007 gegründet. Zusammen mit der Vorsitzenden Frau Margot Günther konnte auf deren Betreibenden der bescheidene Gedenkstein im September 2013 unter großen Anteilnahme und kirchlicher Weihe auf der kleinen Grünfläche aufgestellt werden. Der Gedenkstein ist deshalb bescheiden, weil er an eine sehr bescheidene Zeit nach 1945 erinnern soll und trägt die Inschrift:
Den Trümmerfrauen und der Aufbaugeneration
Dank und Anerkennung
München nach 1945
im Wissen um die Verantwortung

Der unbearbeitete mannshohe Felsen kann auch als Stück und Sinnbild der Trümmerlandschaft um den Marstallplatz gedeutet werden.

gez. Dr. Reinhold Babor, Stadtrat, Bezirksvorsitzender Senioren-Union München
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Presse Info Senioren-Union 23.04.2018
Zur ambulanten Intensivpflege:
Nach dem Pflege- und Wohnqualitätsgesetz ist die Heimaufsicht des KVR nur für stationäre Einrichtungen und ambulant betreute Wohngruppen zuständig, Durch unangemeldet Besuche kann die Qualität der Pflege überprüft werden und hoheitlich bei Mängeln eingeschritten werden. Für die ambulante häusliche Pflege und Intensivpflege ist die Heimaufsicht nicht zuständig, sondern der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK). Er stellt den Pflegegrad fest und wählt einen beratungsorientierten Ansatz . Unangemeldete Hausbesuche zur Überprüfung der notwendigen Intensivpflege können in der Regel nicht stattfinden. Die Qualität der erbrachten ambulanten Pflege wird jährlich anhand von Eintragungen in den umfangreichen Fragebögen beurteilt.
Solche Eintragungen können, wie auch schon berichtet wurde, eine korrekte Behandlung des intensiv zu betreuenden Patienten vortäuschen. Auch die Abrechnung mit den Pflegekassen kann manipuliert werden.
Dr. Reinhold Babor, Stadtrat und Vorsitzender der Senioren-Union München:
„Da Pflegebedürftige mit Intensivpflege im besonderem Maße auf die Sicherstellung einer qualitativ guten Versorgung angewiesen sind und wegen ihres Hilfebedarfs häufig selbst nicht mehr dazu in der Lage sind, wäre es wünschenswert, wenn München mit ihren seniorenspezifischen Einrichtungen Einfluss auf die Qualitätskontrolle nehmen kann“.
Der diesbezügliche Antrag wurde von mir gestellt.
Zum Sterben in Würde
Gesetzliche Grundlagen sind geschaffen worden, um die Sterbebegleitung und die Palliativversorgung in der vollstationären Pflege zu verbessern. Es fehlt aber bisher eine Finanzierung für die erforderlichen Personalressourcen. Die Umsetzung des Hospiz- und Palliativgesetzes ist daher noch nicht abgeschlossen, da die Finanzierung noch nicht geklärt ist, in der Praxis noch nicht umgesetzt ist. Es geht darum, Fachkräfte für die Palliativversorgung gemäß eines überarbeiteten Personalschlüssels nach SGB Xl abstellen zu können. So wird ermöglicht, Fachkräfte einzustellen, die von den Pflegekassen anerkannt werden.
Dr. Reinhold Babor, Stadtrat und Vorsitzender der Senioren-Union München:
„Die voll stationären Einrichtungen sind zur Zeit auf die Zusammenarbeit mit den wenigen vorhandenen Hospiz- und Palliativdienste angewiesen, um die Sterbebegleitung als Unterstützung todkranker Menschen während ihrer letzten Lebensphase zu ermöglichen. Daher wird im Antrag verlangt, dass in jedem Pflegeheim der Münchenstift eine Palliativkraft beschäftigt wird und die Finanzierung durch die Landeshauptstadt gesichert ist, bis die Finanzierung auf Bund und Land übergeht“.
Der diesbezügliche Antrag wurde von Kollegen und mir gestellt.
gez. Dr. Babor mobil 0160 4044770
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Presse Info 02.09.2018
Info Notfallversorgung Runder Tisch
Gerade für Ältere ist eine intakte Notfallversorgung sehr wichtig, um bei plötzlichem akutem Krankheitszustand schnelle ärztliche Hilfe zu erhalten.

Daher wendet sich die Senioren-Union München an den OB Dieter Reiter und stellt Fragen, wie ein Runder Tisch mit allen Münchner Kliniken wieder belebt werden kann, um organisatorischen Fragen aufzugreifen mit dem Ziel, die Defizite, wie auch in Presse schon mehrfach berichtet wurde, behoben werden können.

Dr. Reinhold Babor, Stadtrat und Bezirksvorsitzender der Senioren-Union: „Der OB Dieter Reiter wird in dem Brief gebeten, zu hinterfragen, ob der einstmals gebildete als neuer Runde Tisch Lösungen findet, die ambulante Betreuung und die stationäre Versorgung zu trennen, damit die Notfallzentren für schwerstkranken Patienten ausreichend medizinisches Personal vorgehalten werden kann“.
Häufig ist eingetreten, dass alle Notaufnahmen aller Kliniken in München, laut Ivena-Versorgungsnachweis, für Innere Medizin, Intensivmedizin abgemeldet waren und seit kurzer Zeit die Seite nur noch mit einem Passwort zugänglich ist. Täglich mussten bis zu 100 Zwangseinweisungen vom Rettungsdienst vorgenommen werden. Sicher ein Grund, die Trennung der ambulanten und stationären Versorgung endlich voranzubringen.
gez,
Dr. Reinhold Babor
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Presse Info 07.03.2018

Tarif für Streifenkarte beibehalten
Im Zuge der MVV-Tarifreform geht die Tendenz dahin, dass die Tarife für Mehrfahrer günstiger ausfallen werden, dagegen die Einzelfahrkarten sich verteuern.
Dabei geht es auch um die beleibte Streifenkarte.
Dr. Reinhold Babor, Stadtrat und Bezirksvorsitzender der Senioren-Union:
„ Nach Stückzahl ist die Streifenkarte seit Jahren die umstzstärkste Fahrkarte. Besonders bei Seniorinnen und Senioren sehr beliebt, da viele wöchtlich nur 1 bis 2 mal den ÖPNV brauchen. Nur wenige haben das monatliche oder gar Jahresticket für Senioren, das ab 9.00 Uhr gültig ist. Bei dieser kleineren Gruppe handelt es sich offensichtlich um Vielfahrer, deren Ticket zuküntig ganztägig gültig sein sollte. Die Streifenkarte, jetzt 14 €, darf aber nicht verteuert werden, um die Mobilität für ältere Menschen mit dem MVV nicht zu erschweren, vielmehr sollte eine Verbesserung angestrebt werden.“
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Presse Info 14.07.2017
Bezirksvorsitzender der Senioren-Union München
Am 11. Juli hat die Bezirkshauptversammlung im Hofbräuhaus am Platzl Dr. Reinhold Babor wieder zum Bezirksvorsitzenden gewählt.
Von den 95 gültigen Stimmen entfielen 93 Stimmen auf den bisherigen Vorsitzenden Dr. Reinhold Babor.
Als Stellvertreter gewählt sind: Franziska Miroschnikoff, Margot Günther, Manfred Högel und Arved Semerak. Schriftführerinnen: Brigitte McGowan und Ingrid Schumak. Schatzmeister Gottfried Pester.

Reinhold Babor: „Mein Anliegen ist, die ältere Mitbürger an der politischen Meinungs- und Willensbildung zu beteiligen. Denn der Reichtum an Lebenserfahrung ist zu kostbar, als dass er ungenutzt bleiben darf.
Berichten kann ich, dass ab 2015 der Asylmissbrauch und die Problematik der Wirtschaftsflüchtlinge an den Stammtischen Thema Nr. 1 waren. Jetzt kommt sicher als Thema die Diskriminierung der Ehe zwischen Mann und Frau durch die Ehe für alle hinzu. Denn die Ehe zwischen Mann und Frau garantiert den Fortbestand unserer Gesellschaft, was die anderen Lebensgemeinschaften, zwischen Schwulen und Lesben nicht können, jetzt aber in den Stand der Ehe erhoben wurden. Ehe ist für diese Gemeinschaften der falsche Name.“
In loser Form einige gestellte Anträge an den Ladesversammlungen der Senioren-Union:

Kaufkraftverlust der Renten um ein Fünftel innerhalb der letzten 12 Jahre

Erbschaftsteuer Ländersache oder ganz abschaffen

Mütterrente für die vor 1992 geborenen Kinder anheben

Transitzonen für Flüchtlinge an der Landesgrenze oder in Libyen oder auf gecharterten großen Kreuzfahrtschiffen im Mittelmeer.

Befreiung vom erhöhten Rundfunkbeitrag z.B. ab 70 Jahre
Burka-Verbot
Beseitigung der Diskriminierung der Senioren im Rundfunkrat, keinen Sitz !

Erstmalige Ehrung mit der Gebhard-Glück-Medaille
Der Bezirksvorstand hat am 6. Juni 2017 einstimmig vorgeschlagen, Frau Margot Günther mit der Gebhard Glück Medaille für die langjährigen Verdienste um die Senioren-Union zu ehren.

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Presse Info Senioren-Union 16. Januar 2017
Besuch am Gedenkstein
Der bescheidene Gedenkstein in München für die Trümmerfrauen und der Aufbaugeneration wurde zum Jahresanfang bei winterlichen Temperaturen von Mitgliedern der Senioren-Union besucht, zum Dank und zur Anerkennung. Die Vorsitzende des Vereins Margot Günther, die Seniorenbeirätin Franziska Miroschnikoff, der Bezirksvorsitzende der Senioren-Union Stadtrat Dr. Babor mit Wiesnstadtrat Otto Seidl sind dabei.
In München gab es Zehntausende von Frauen, die auf sich gestellt unter schwierigsten Bedingungen in den Trümmer das Leben ermöglichten und ihre Kinder versorgten und schwerste körperliche Arbeit verrichteten. Die Männer waren im Krieg gefallen oder in Gefangenschaft geraten. Diese Frauen subsumieren wir unter dem Begriff "Trümmerfrauen"und sind in keinen kommunalen Aufzeichnungen aufzufinden. Dazu gehören unsere Mütter und Großmütter. Trümmerfrauen ist daher vielmehr ein Synonym für die Situation, in der sich die Frauen der ersten Nachkriegsjahre befanden.
Es gibt keinen besseren Begriff, der auf unsere Mütter und Großmütter zutrifft.
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Presse Info Senioren-Union 12.12.2016

Endlich!
Änderung der Satzung der Seniorenvertretung TOP 15 Sozialausschuss 08.12.2016

Der gemeinsame Antrag von CSU und SPD für ein eigenes Budget war erfolgreich, der von Stadtrat Reinhold Babor initiiert wurde.

Senioren-politische Sprecher der CSU Fraktion Stadtrat Dr. Reinhold Babor:
„ Endlich wird das seit Jahren verfolgte Anliegen, die gewählte Seniorenvertretung als Vertretung von über 320.000 über 60 Jährigen den gewählten Bezirksausschüssen finanziell angeglichen und die Mitwirkungsrechte am Verwaltungshandeln sowie bei kommunalpolitischen Entscheidungen gestärkt“.

Beschlossen wurde die Angleichung der Sitzungsgelder und der Aufwandsentschädigung,
ferner ein eigenes Budget, das von der Geschäftsstelle verwaltet wird. Dazu wird das Antrags-, Anhörungs- und Unterrichtungsrecht in Anlehnung an die Bezirksausschüsse gewährt sowie die einständige Öffentlichkeitsarbeit, z.B. eine eigenen Homepage.

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Presse Info Senioren-Union 27.10.2016

Innovative Konzepte für altersgerechtes Wohnen endlich aufgegriffen
Der von mir initiierte Antrag „Leben im Alter – Wohnen 2, Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen vom 12.Mai 2016“ wurde von Kollegen der Fraktion unterstützt.
Das Planungsreferat greift den Antrag „Leben im Alter – Wohnen 2, Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen“ vom 12. Mai 2016 in der entsprechenden Vorlage für den Planungsausschuss von 26.10. unter TOP 3 positiv auf. Universitäten und die städtischen Wohnungsbaugesellschaften sollen dem Stadtrat ihre bisherigen Planungen und Erfahrungen anhand von Modellprojekten vorstellen
Stadtrat und Bezirksvorsitzender der Senioren-Union Dr. Reinhold Babor: „In zukünftigen Neubauten können veränderbare Wohnungsgrößen dazu beitragen, den Wohnungsbedarf den verschiedenen Lebens-Phasen anzupassen und gleichzeitig im vertrauten Viertel wohnen zu bleiben. Dies wird nach vielen Untersuchungen gerade im Alter von den meisten Menschen gewünscht. Ein Wohnungsumzug in eine kleinere Wohnung muss dann nicht erwogen werden, wenn der Ehepartner verstorben und die Kinder aus dem Haus sind.“
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Initiative Krankenhaus Harlaching, Stadtrat Dr. Reinhold Babor

Neue Möglichkeit der medizinischen Versorgung älterer und hilfsbedürftiger Menschen
Am vergangenen Mittwoch habe ich einen entsprechenden Antrag gestellt, der auch von Kollegen unterstützt wird.Es handelt sich um die Wohnortnahe integrierte Versorgungszentren für ältere Menschen

Der Verein „Initiative Krankenhaus Harlaching“, dessen Vorsitzender ich bin,
hat hierzu bereits Grundsätzliches erarbeitet. Die anstehende Gesundheitsreform eröffnet durchaus die Möglichkeit, solche Versorgungszentren einzurichten.

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Presse Info Senioren-Union München 25.03.2016

Tod von Herbert Arm Urgestein der Senioren-Union
Der überraschende Tod von Herbert Arm, unser treues Mitglied der Senioren-Union seit ihrer Gründung im Jahre 1999, hat bei allen tiefe Bestürzung ausgelöst. War er doch stets sportlich aber auch seniorenpolitisch in seinem Kreis- und Bezirksverband aktiv.
Herbert Arm war von Anbeginn Kreisvorsitzender für Solln, Forstenried und Fürstenried, sowie Sendling Westpark und hat sich für uns vorbildlich eingesetzt, gut besuchte Veranstaltungen und interessante Reisen organisiert.

Stadtrat Dr. Reinhold Babor Bezirksvorsitzender der Senioren-Union München:

„Ich verliere einen Freund, einen treuen Wegbegleiter über all die Jahre.
Herbert Arm ist ein Urgestein der Senioren-Union München, hat diese mitbegründet und ist seitdem mein Stellvertreter im Bezirksverband gewesen. Nun ist er zu früh mit gerade 79 Jahren von uns gegangen, eine schwer zu begreifende Situation. So bleibt nur noch nachträglich Dank zu sagen für all das Vollbrachte und ihm das gebührende Andenken zu bewahren.“
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